Verträge regeln den Alltag – beruflich wie privat. Probleme entstehen meist erst, wenn eine Seite nicht wie vereinbart leistet, Fristen verstreichen oder der Vertragsinhalt selbst unklar ist.
Wann anwaltliche Prüfung sinnvoll ist
Vor Vertragsschluss lässt sich mit einer Prüfung häufig vermeiden, dass ungünstige oder unwirksame Klauseln übernommen werden. Nach Vertragsschluss stellt sich vor allem die Frage, welche Rechte bei Nichterfüllung, Verzug oder mangelhafter Leistung bestehen.
Typische Konfliktfälle
- Die vereinbarte Leistung wird nicht oder nicht rechtzeitig erbracht
- Der Vertragspartner beruft sich auf angeblich abweichende Absprachen
- Eine Kündigung oder ein Rücktritt wird angezweifelt
- Allgemeine Geschäftsbedingungen enthalten möglicherweise unwirksame Klauseln
- Unklare oder widersprüchliche Vertragsformulierungen
Nichterfüllung und Verzug
Erbringt eine Vertragspartei die geschuldete Leistung nicht, kommen je nach Fallgestaltung Erfüllung, Rücktritt, Kündigung oder Schadenersatz in Betracht. Häufig ist zunächst eine Frist zur Leistung zu setzen, bevor weitere Rechte geltend gemacht werden können.
Was Sie frühzeitig sichern sollten
- Vertragsunterlagen und etwaige Nachträge
- Schriftverkehr und Protokolle von Absprachen
- Fristsetzungen und Mahnungen
- Nachweise über bereits erbrachte Leistungen oder Zahlungen
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Häufige Fragen
Muss ich vor einer Kündigung immer eine Frist setzen?
In vielen Fällen ist vor einer Kündigung oder einem Rücktritt eine Frist zur Leistung oder Nacherfüllung zu setzen. Ob und wann eine Frist entbehrlich ist, hängt vom Einzelfall ab.
Was gilt bei mündlichen Vertragsänderungen?
Mündliche Absprachen können grundsätzlich wirksam sein, sind im Streitfall aber oft schwerer zu beweisen. Wichtige Änderungen sollten möglichst schriftlich festgehalten werden.
Sind alle Klauseln in vorformulierten Verträgen wirksam?
Allgemeine Geschäftsbedingungen unterliegen einer besonderen Inhaltskontrolle. Bestimmte Klauseln können unwirksam sein, auch wenn sie im Vertrag enthalten sind.